"Wir müssen dem Innenstadthandel in diesen schweren Zeiten helfen"

Erfurt – Die CDU-Landtagsfraktion will die Regeln für die Genehmigung verkaufsoffener Sonntage in diesem Jahr flexibler gestalten. „Wir sollten den Kommunen und Händlergemeinschaften die Möglichkeit geben, die Termine für die vier erlaubten verkaufsoffenen Sonntage auch abseits der im Gesetz geforderten besonderen besucherintensiven Anlässe festzulegen“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Henkel. Weil in der augenblicklichen Situation in vielen Orten Stadtfeste und Großveranstaltungen auf der Kippe stehen, beziehungsweise bereits abgesagt wurden, könnten in diesem Jahr de facto keine verkaufsoffenen Sonntage stattfinden. „Der Innenstadthandel und die Gastronomie aber brauchen dringend dieses zusätzliche Marketing- und Umsatzinstrument “, so Henkel. Die Geschäfte seien teilweise monatelang geschlossen gewesen und sind klar benachteiligt gegenüber dem konkurrierenden Online-Handel als Gewinner der Pandemie-Zeit.

Auch der CDU-Arbeitsmarktexperte, Dr. Thadäus König, unterstützt diesen Vorschlag. „Für den Handel, gerade in den Innenstädten und für zahlreiche Gastronomen, geht es aktuell um die Existenz. Wir sollten sie und ihre vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesen schweren Zeiten unterstützen und sie von bürokratischen Hürden befreien“, so König. Dazu gehöre etwa auch, dass die Genehmigungsverfahren für die verkaufsoffenen Sonntage wenigstens für die Zeit von Corona stark vereinfacht werden. „Statt einer aufwendigen Prüfung durch das Thüringer Landesverwaltungsamt sollte es doch möglich sein, diese Tage, wie bis 2017 üblich, einfach bei der jeweiligen kommunalen Genehmigungsbehörde anzumelden“, so König weiter. „Wenn wir den stationären Händlern jetzt nicht unter die Arme greifen, werden unsere Innenstädte bald trister aussehen, denn die Geschäfte vor Ort sind der entscheidende Baustein für die Belebung der Innenstädte. Ihr Einkaufserlebnis bietet den Rahmen für weitere Angebote, wie etwa die Gastronomie, Friseursalons oder sonstige Dienstleister“, so König weiter. Umfragen zufolge seien die Einkaufsmöglichkeiten für die Besucher mit Abstand sogar der wichtigste Faktor für eine attraktive Innenstadt.

Aufgrund verschiedener Nachfragen zur Klarstellung: Es geht nicht darum, die Sonntagsarbeit zu erweitern, sondern die vier vom Gesetzgeber zugelassenen verkaufsoffenen Sonntage auch in der Zeit der Corona-Pandemie zu ermöglichen.