Landtagswahl wird verschoben
Thueringer Landtag

Pandemielage in Thüringen führte zu dieser Entscheidung

Landtagsfraktion und Landesvorstand der CDU Thüringen haben der Verschiebung der Landtagswahl auf den 26. September dieses Jahres in einer gemeinsamen Sitzung mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Vereinbarung mit den Vertretern der rot-rot-grünen Landtagsfraktionen war zuvor unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Gremien der jeweiligen Parteien getroffen worden.

Thadäus König hatte sich ebenfalls für die Verschiebung des Wahltermins angesichts der andauernden Pandemielage ausgesprochen. „Thüringen gehört deutschlandweit nach wie vor zu den Spitzenreitern der 7-Tage-Inzidenz. Von daher begrüße ich, dass in dieser Zeit der Kontaktbeschränkungen in Thüringen die beiden Urnengänge zusammengelegt wurden. Dies ist auch im Sinn unserer rund 30.000 Wahlhelfer, für die dann hoffentlich im September auch nur noch ein minimiertes Gesundheitsrisiko besteht.“

Der beendete Stabilitätsmechanismus zwischen Rot-Rot-Grün und CDU wird nun aufgrund der Verschiebung des Wahltermins durch eine Übergangsvereinbarung bis zur parlamentarischen Sommerpause abgelöst. Bis 31. Januar sind deren Inhalte zu konkretisieren.